Spanien verschärft Auflagen der Plastiksteuer
Seit 1. Januar 2024 gelten in Spanien veränderte Bestimmungen für die Mengenangaben bei der Steuer auf nicht wiederverwendbares Plastik. Bisher hatte eine Erklärung des Herstellers oder Händlers genügt. Ab 2024 muss die Menge amtlich zertifiziert werden.
Die Anfang 2023 in Spanien eingeführte Steuer auf nicht wiederverwendbares Plastik ist am 1. Januar 2024 mit neuen Auflagen für die Mengenfeststellung verändert worden. Bis zum Jahr 2023 wurde der Anteil an recyceltem Kunststoff bei Einwegverpackungen auf der Grundlage einer offiziellen Erklärung des Herstellers bescheinigt.
Seit dem 1. Januar muss gemäss Artikel 77 des Gesetzes 7/2022 für alle in Einwegverpackungen enthaltenen recycelten Kunststoffe eine Zertifizierung nach der Norm UEN-EN erfolgen. Die Norm gilt für Plastik, recycelte Kunststoffe, Rückverfolgbarkeit und Konformitätsbewertung von Kunststoffrecycling und recyceltem Inhalt. Die Zertifizierungsstellen müssen von der ENAC (Entidad Nacional de Acreditación), von der nationalen Akkreditierungsstelle eines anderen EU-Mitgliedstaates oder einer anderen Einrichtung ausserhalb der EU zugelassen sein, mit der das ENAC ein internationales Anerkennungsabkommen geschlossen hat.
Für jede Sendung braucht es nun gemäss den Angaben der spanischen Steuerverwaltung eine Einzelbescheinigung. Globalbescheinigungen werden nicht mehr akzeptiert.
Spanien ist das bisher einzige EU-Land, dass diese Plastiksteuer eingeführt hat. Sie soll die negativen Umweltauswirkungen durch übermässige Verwendung von Kunststoffen, insbesondere von Einwegkunststoffen und nicht wiederverwertbaren Kunststoffen, bekämpfen und abmildern. Mit dieser Art von Steuer sollen Anreize für nachhaltigere Praktiken geschaffen und die Reduzierung von Kunststoffabfällen sowie das Recycling gefördert werden, hiess es etwa laut einem Bericht von MPG Logistics bei der Einführung zur Begründung.
Nach Angaben der Steuerbehörde hat die Abgabe bis Juli in ganz Spanien fast 345,5 Millionen Euro eingebracht. Für das ganze Jahr 2023 rechnete die Regierung mit Einnahmen von 500 Millionen Euro.